Seelze - Letter Fit

  • Veröffentlicht am: 12. November 2009 - 16:00

Neuwahlen bei der Letter-Fit-Kommission

Leider konnten die Grünen an der Neuwahl der Letter-Fit-Komission nicht teilnehmen. Daher sind die Vorwürfe der Neuwahl uns nur aus der Presse bekannt. Wir möchten aber wissen - sind diese Vorwürfe zu Recht?

Daher haben wir diese Anfrage an die Verwaltung gerichtet:

1. Wie nimmt die Stadt Seelze zu den unter

http://www.myheimat.de/seelze/beitrag/185022/demokratie-auf-seelzer-art-...

und

http://www.myheimat.de/seelze/beitrag/185942/qwir-basteln-uns-unsere-wah...

Vorwürfen bezüglich der Durchführung des letzten Stadtteilforen in Letter Stellung. Insbesondere bitten wir auf den Ablauf und die Regularien der Wahlen einzugehen.

2. Welche Vorschriften gelten für die Durchführung der Stadtteilforen?

Wer ist wahlberechtigt bzw. wer ist wählbar für die Letter-Fit-Kommission? Seid wann gelten diese Vorschriften?

3. Nach welchen Bestimmungen setzt sich die Letter-Fit-Kommission zusammen? Wer hat diese wann festgelegt?

4. Beabsichtigt die Verwaltung noch unklare bzw. nicht geregelte Sachverhalte künftig durch einen Ratsbeschluss festlegen zu lassen?