Seelze - Therme

  • Veröffentlicht am: 2. Oktober 2014 - 9:33

Wie kann man nur so vorgehen?

Dieser offene Brief ist heute per Email zugestellt worden:


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schallhorn,

in der gestrigen Ausgabe der Leine-Zeitung bin ich über einen Artikel gestolpert, in dem es um die Berechnung des Wertes des Bades geht. Daraus entnehme ich, dass die Stadt von der Kristall-Bäder AG bzw dessen Steuerberater eine Vielzahl von Zahlen aus den letzten Jahren erhalten habe, um ja um was eigentlich zu tun? Ein sog. Ertragswertgutachten von 3 Seiten, das nach Ihren eigenen Angaben den Namen nicht verdient, liegt ja auch bereits seitens der Bäder-Kristall vor.

Die Fraktionsvorsitzenden hatten mit Ihnen vereinbart, sich zur Frage des weiteren Vorgehens nur gemeinsam zu äußern. Das ist hier nicht geschehen. Auch und das ist das Entscheidende: Es gibt einen Vertrag zwischen der Stadt Seelze und Bäder-Kristall, der an Deutlichkeit zur Frage des Verkaufes der Kristall-Therme nicht zu übertreffen ist: Es heißt dort: Verkaufswert ist 1 EUR und die vorhandenen Bad-Vertrags-Restschulden. Es hat keinen Zweck über diesen Passus zu verhandeln. Pacta sund servanda, dh Verträge sind einzuhalten. Das gilt sowohl für Bäder-Kristall als auch für die Stadt Seelze. Bäder-Kristall hat bei der Unterschrift vor 5 Jahren diesen Passus ebenso akzeptiert wie die Stadt Seelze. Ein Herumreden über ein angebliches Ertragswertgutachten und zugesandten Zahlen ist daher kontraproduktiv und beschädigt daher der Verhandlungsposition der Stadt Seelze.

Es ist an der Zeit, der Bäder-Kristall noch einmal massiv auf diesen Passus hinzuweisen.

Die Stadt Seelze hat nichts zu verschenken, insbesondere nicht, wenn ich auf die in den folgenden Jahren bevorstehenden Investitionen in die Seelzer Grundschulen denke.

Zeigen Sie daher Stärke nach außen durch den Hinweis auf die vertraglichen Vereinbarungen. Ein Umschwenken auf die Linie von Bäder-Kristall wäre für die Stadt Seelze fatal. Auch unsere Aufsichtsbehörde hätte kein Verständnis, wenn wir Vermögen unter Wert und gegen vertragliche Vereinbarungen veräußern würden.