Soziales und Gesundheit

Haushalt der Stadt Seelze

  • Veröffentlicht am: 23. Februar 2017 - 20:36

Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr BM,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Ratskolleginnen und –kollegen,
wie jedes Jahr liegen uns zwei umfangreiche Produkte der Stadt Seelze vor, das Produktbuch und der Haushaltsplan mit 700 Seiten. Wir befinden uns jetzt in der Zeit, in der die Stadt – ich will es einmal flapsig sagen – die Hosen runterlassen muss. Jetzt gibt es aber auch die besten Möglichkeiten für die Parteien, Forderungen noch unterzubringen, Veränderungen zu beantragen und vieles mehr.
Es ist eine intensive Zeit auch in den Parteien, es werde... Weiterlesen $uuml;ber: Haushalt der Stadt Seelze

Klimaschutz

  • Veröffentlicht am: 19. Februar 2017 - 19:30

 Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, folgende Beschlussvorlage dem Stadtrat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten:

Beschlussvorschlag:
Der Punkt 5 der BV  BV XVII/0113  ist zu ändern:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah die Förderrichtlinie – Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland - des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 13. Februar 2017, nach Möglichkeiten der Förderung von Maßnahmen für und in der Stadt Seelze zu untersuchen, erforderliche Beschlüsse unmittelbar herbeizuführen und damit alle Möglichkeit...
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Parken in Seelze

  • Veröffentlicht am: 19. Februar 2017 - 11:21

Eigentlich sagt der Antrag schon alles: Die Grünen in Seelze fürchten um das Centrum von Seelze!

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, folgende Beschlussvorlage dem Stadtrat und seinen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten:

Beschlussvorschlag:
Wenn durch eine Maßnahme auf städtischem Grundstück Parkraum einem anderen Zweck zugeführt und damit vernichtet wird, so ist dieser an vergleichbarer, geeigneter Stelle in annehmbarem Zeitraum wieder herzustellen.

Begründung:
Gerade fallen einer Maßnahme der Regenbogenschule einige Parkplätze, die dazu in fußläufiger Nähe des ... Weiterlesen $uuml;ber: Parken in Seelze

Da müssen Fakten unbedingt geklärt werden!

  • Veröffentlicht am: 17. Februar 2017 - 8:39

Dieser gemeinsame Antrag von Bünrnis 90/Die Grünen und SPD war dringend erforderlich, denn immer kommen neue, andere, wohl der Wahrheit näher kommende Fakten auf den Tisch. Aber sind es alle?

Wir beantragen hiermit mit der Bitte um sofortige Entscheidung, den Tagesordnungspunkt „Planung des Neubaus einer Grundschule im Südbereich und Festlegung eines Standortes“ von der Tagesordnung des VA am 22. Februar 2017 und des Rates am 23. Februar 2017 zu nehmen.
Gleichzeitig beantragen wir die Anberaumung eines Runden Tisches zu diesem Thema mit Beteiligung aller Ratsfraktionen und Fachleuten aus de... Weiterlesen $uuml;ber: Da müssen Fakten unbedingt geklärt werden!

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